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Frieden braucht Bewegung
von Unten!
Wir sind, wie Millionen Menschen weltweit, gegen den Krieg in der Ukraine auf die Straße gegangen und werden es weiterhin tun. Was die Mehrheit vereint ist, dass wir Frieden wollen, sofort und dauerhaft. Aber wie?
Als Theater X Kollektiv sind wir solidarisch mit der ukrainischen Bevölkerung.
Viele von uns kennen das Leid von Menschen unter Krieg und Besatzung aus unseren eigenen Biographien.
Viele kennen es aus unserer Beteiligung an vergangenen und aktuellen Antikriegsbewegungen sowie in der internationalen Solidaritätsarbeit.
Wir sind deshalb auch extrem besorgt, dass die Reaktionen des Westens und unsere Regierung zu einer Eskalation des Konfliktes führt. Überall wird aufgerüstet, politisch, ökonomisch und vor allem militärisch.
Der Kampf um die globalen Kräfteverhältnisse zwischen den NATO Ländern, Russland und China ist angeheizt. Dabei könnte die Ukraine als Schlachtfeld geopfert werden, und der Rest der Welt in den Kampf der Großmächte reingezogen werden. Das hat Konsequenzen nicht nur für die Ukrainer*innen, die russischen Soldat*innen und die Antikriegsbewegung in Russland, sondern für alle, die Krieg und Imperialismus Weltweit bekämpfen.
1. Russische Truppen raus aus der Ukraine:
Frieden kann nicht erreicht werden ohne den Krieg als Krieg zu erkennen.
Putins ‘Special Operation’ in Ukraine ist ein Krieg.
Wer das oder andere Wahrheiten über das Blutvergießen in der Ukraine öffentlich
in Russland äußert wird festgenommen und riskiert hohe Geldbußen und lange Gefängnisstrafen.
Es bleibt was es ist: ein brutaler Angriffskrieg.
Neo-faschistische und Neo-stalinistische Putin Fans die anderes behaupten sind uns zuwider.
Wie die europäische Eliten die Putin, als neoliberale Reformer Russlands umarmt haben und von den Oligarchen profitiert haben, während er bereits schon Stadte zum Schutt und Asche bombardierte.
Der Krieg in der Ukraine hat wenig mit Putins Psychologie oder mit gross-russischen Märchen aus der Zeit der Zaren und der Sowjetunion, und schon gar nichts mit einer ‘Kultur des Despotismus’ die in der russischen DNA liegen soll, zu tun. Es ist Krieg, wie wir ihn aus vielen anderen Teilen der Welt bereits kennen: systematischer Mord und Zerstörung, getrieben durch systemische, also ökonomische und geopolitischen Interessen. Insofern ist Putin keine Ausnahme. Er ist die Regel.
2. Sanktionen? Waffenlieferungen? Nato Intervention?
Kriegsbeteiligung aller Art entgegenstehen
Frieden kann nicht erreicht werden durch mehr Krieg - sei es:
Krieg in politischer Form mit anti-russischer Hetze, Russland-Boykott in Sport, Kultur
und Wissenschaft und einer Rückkehr zur Kalten-Krieg-Rhetorik, die rassistische und
nationalistische Reaktionen und Gegenreaktion stärken und Gewalt fördern;
Krieg in wirtschaftlicher Form durch Sanktionen die im Alltag vor allem die Ärmsten in Russland am stärksten treffen und eher Putin in seinem Versuch nutzen, die Bevölkerung zur Unterstützung der eigene Regierung, gegen die Angriffe eines "feindlichen Auslands", zu gewinnen;
Krieg in technischer Form mit Waffenlieferungen in diese Krisengebiet die zu mehr Waffengewalt führt und diesen Krieg noch blutiger macht und verlängert;
oder Krieg in militärischer Form durch die, erstmalig in ihrer Geschichte, Mobilmachung der Nato
Sondereinsatzgruppe an der ‘Ostflanke’ wo jede ‘falsche’ Bewegung zu eine Ausweitung der Kampfzone führen kann, und durch die militärische Aufrüstung der Nato Länder, zu einem neuen globalen Rüstungswettlauf führen wird.
All das bedeutet nur noch mehr Krieg, jetzt und in der Zukunft. Im Zeitalter der atomaren Aufrüstung sind das vernichtende Aussichten für menschliches Leben auf unserem Planeten.
3. Weder Washington noch Moskau oder Berlin:
Imperialismus überall bekämpfen!
Frieden kann nicht erreicht werden durch Lager und Blockbildung - West gegen Ost usw.
Es ist gerade die imperialistische Rivalität zwischen Russland und der NATO, die den Ukraine Konflikt erst so verzwickt, zugespitzt und in eine globale Konfrontation verwandelt hat.
Imperialismus beschreibt nicht die Einstellung eines einzelnen Menschen wie Putin oder eines Landes wie Russland. Es beschreibt das ökonomische und geopolitische Konkurrenzverhältnis zwischen kapitalistischen Ländern auf globaler Ebene, sowie ihre Fortsetzung mit militärischer Mitteln.
Goethe hat recht: “Krieg, Handel und Piraterie; dreieinig sind sie nicht zu trennen!”
Der Imperialismus heute ist das höchste, gefährlichste Stadium der kapitalistischen Konkurrenz.
Die imperialistischen Gelüste alter Blöcke, Regional- und Supermächte verstarben nicht nach dem Zusammenbruch des Ostblocks wie von einigen jubelnden bürgerlichen Kommentatoren vorhergesagt, sondern lebten fort oder wurden regelrecht neu geweckt.
Marktwirtschaftlich und militärisch expandierte der Westen, mit der WTO, der EU und der NATO unter US -amerikanischer Führung, weit in den Osten Europas hinein. Russland modernisierte derweil seine militärische Maschine mit Gas-Dollar und machte sich mit Wucht daran, den Rest seines Kolonialreichs mit purer Gewalt zu verteidigen, um nach Westen gegen die NATO wieder aufzustocken. Diese unterschiedlichen Interessen kollidieren in der Ukraine, mischen sich ein in die erheblichen schon bestehenden inner-ukrainischen Konflikte und machen es zum internationalen Schlachtfeld.
Wir lassen uns nicht in diese imperialistische Rivalität hineinziehen und werden uns nicht ‘unserem’ Lager und ‘unserem’ Block gegen ‘ihren’ anschließen. Die inter-imperialistische Konkurrenz ist mitverantwortlich für diesen Krieg und deshalb kann westliche Einmischung nicht Teil der Lösung sein, - Sondern wird alles nur noch größer und gefährlicher machen.
4. Die NATO als Kriegsbündnis verstehen
Frieden kann nicht erreicht werden durch eine Verstärkung der NATO.
Die NATO-Länder zusammen geben 15 mal so viel für militärische Zwecke aus
wie Russland: Russlands Militärausgaben stehen bei €66 Milliarden.
Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands bei 158 Mrd. und mit den
EU NATO Staaten sind es 275 Mrd. Nach einer Erhöhung auf 2% des jeweiligen
nationalen Haushalts sind es 380 Mrd. Dazu kommen die 618 Mrd. der USA.
Das ist das größte und mächtigste ‘Verteidigungsbündnis’ aller Zeiten.
Dieses ‘Verteidigungsbündnis’ hat selber völkerrechtswidrige Kriege geführt, Städte bombardiert, Zivilisten getötet und Kriegsverbrechen begangen. Wie in ex-Jugoslawien und im Irak. Damals war es die damalige rot-grüne Bundesregierung die den Völkerrechtsbruch, und die erste deutsche Kriegsbeteiligung an einem Angriffskrieg seit 1945, gegen Serbien in Ex-Jugoslawien, als eine unausweichliche ‘humanitäre Intervention’ befürwortete.
In den letzten 20 Jahren führte die NATO 13 Militäreinsätze und Kriege durch, auch noch in Afghanistan, Libyen, Jemen, Somalia und Syrien, und hinterließ nachweislich Chaos und Elend überall.
Mit 100 Mrd. aus dem staatlichen Sondervermögen und einer Festlegung auf jährlich 2 % des Bundeshaushalts für Militärausgaben durch die Ampelregierung, wird Deutschland und damit die NATO jetzt weiter aufgerüstet.
5. Der Hauptfeind steht im eigenen Land :
Die Rückkehr des deutschen Militarismus bekämpfen.
Deutsche Waffen und deutsches Geld sind Teil vieler Kriege Weltweit.
Das nicht neu. Neu ist: Die ‘Zeitenwende’ von Olaf Scholz,
mit massiven Waffenlieferungen in ein Krisengebiet,
die Anschaffung von Kampfdronen und die Entscheidung
100 Mrd Euro aus dem staatlichen Sondervermögen für die Bundeswehr freizumachen,
zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts für den Verteidigungshaushalt jährlich bereitzustellen und das noch in das Grundgesetz dauerhaft zu verankern, Das ist ein Quantamsprung nach vorne,
für die Befürworter einer Rückkehr des deutschen Militarismus.
Die letzten Einschränkungen gegen grenzenlose Waffenexporte fallen. Rheinmetall, Heckler und Koch und co machen Rekordumsätze, die Waffenindustrie boomt. Es kündigt die höchste Steigerung der Militärausgaben und die größte Aufrüstung Deutschlands seit dem Zweiten Weltkrieg an. Auch wenn Teile dieser Pläne im Koalitionsvertrag standen, schon vor den ersten Zeichen einer russischen Invasion, kann die Ampelkoalition jetzt viel drastischer, dauerhaft wirkende Schritte, ohne öffentliche und parlamentarische Debatte, einleiten.
Der Ukraine Krieg wird als Anlass benutzt der eigenen alten Agenda nachzugehen - sich von den Fesseln die dem deutschen Militarismus nach dem zweiten Weltkrieg aufgelegt wurde, zu befreien. Jetzt wird eine eue Grundstimmung geschaffen und die Widerstände, in der Bevölkerung allgemein und die der Friedensbewegung insbesondere, sollen dafür weichgeklopft werden. Die Bundeswehr zieht mit der NATO an die ‘Ostflanke’. Die Sprache wird militarisiert. Es wird sogar wieder über eine Rückkehr der Wehrpflicht diskutiert. Gleichzeitig kann die Bundeswehr mit neuem Elan und Eifer, sozial schwachen jungen Menschen, durch das Versprechen von bezahlter Ausbildung und Studium, als Kanonenfutter für ihre zukünftige Kriege rekrutieren. Unbehelligt kann Finanzminister Lindner sein Ziel formulieren, die Bundeswehr zu “einer der schlagkräftigsten Armeen in Europa” zu machen.
Dieses Ziel ist Teil eines seit längerem verfolgten Projekts der deutschen Politik, die 1992 im Zuge des NATO Kriegs gegen Irak in den “Verteidigungspolitischen Richtlinien” veröffentlicht wurde. Dieses Papier forderte eine Beteiligung an zukünftigen Auslandseinsätzen für die “Aufrechterhaltung des freien Welthandels und des ungehinderten Zugangs zu Märkten und Rohstoffen in aller Welt.” Im Weg stand immer: die hartnäckige Ablehnung der Mehrheit der deutsche Bevölkerung gegen solche Kriegseinsätze. Der damalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Admiral Dieter Wellershoff, beschwerte sich auf einer Kommandeurtagung: “Nicht die Überwindung von Angst, sondern das Ausleben von Angst ist zur Nationaltugend erhoben worden. (..) Es ist zu fragen, ob wir nicht den Gedanken an Krieg, Tod und Verwundung zu weit in den Hintergrund geschoben haben.”
Um diese Widerstände zu untergraben meinte der damalige deutsche Verteidigungsminister Rühe, im Zusammenhang mit einer Beteiligung der deutschen Marine an der Durchsetzung eines NATO Embargos gegen Serbien 1992: “Deswegen müssen wir Schritt für Schritt vorgehen: Es geht nicht nur darum, die Soldaten, sondern die ganze Gesellschaft auf diese neuen Aufgaben vorzubereiten,” Die Beteiligung an Kriegseinsätzen in Jugoslawien war deshalb ein wichtiger Tabubruch, war aber nicht Genug. Die Überzeugungsarbeit wurde fortgesetzt. Auf der Münchener Sicherheitskonferenz 2014 sagte der SPD Außenminister Steinmeier: “Deutschland ist zu groß, um Weltpolitik nur von der Außenlinie zu kommentieren.” Im Weißbuch 2016 wurde der Anspruch erhoben, «die globale Ordnung aktiv mitzugestalten». Verteidigungsministerin von der Leyen forderte massive Aufrüstung und Maßnahmen zur «qualitativen Erweiterung des Fähigkeitsspektrums der Bundeswehr» und dass Militausgaben “über die nächsten Jahre schrittweise deutlich ansteigen und dann verstetigt werden” müssen. Angela Merkel bekräftigte wiederholt das Ziel, zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) für den Verteidigungshaushalt bereitzustellen. Schon zwischen 2014 und 2021 wurde der Militärhaushalt um 50 Prozent erhöht.
Der Krieg in der Ukraine wird jetzt als beschleuniger benutzt. «Die nüchterne Demokratie und Distanz zum Kriegerischen sind nobel», schreibt Hedwig Richter, Historikerin an der Bundeswehruniversität in München, in einem Artikel in der Zeit. «Doch beides gehört zusammen, es muss zusammengehören: die diverse, freie Welt des Friedens und die rohe militärische Verteidigung.» Die Militär-Lobby will mehr. Wie Karl-Heinz Paqué, der Vorsitzende der FDP-nahen Friedrich-Naumann-Stiftung, :”In jedem Fall hängt die Glaubwürdigkeit der Wende maßgeblich davon ab, dass der neue Kurs auf Dauer erhalten bleibt, Der (bedingungslose) Pazifismus darf nicht wieder auferstehen.”
Gegen Krieg zu kämpfen heißt zuallererst eine Opposition gegen die Kriegspolitik der eigenen Regierung aufzubauen. Sich an Kriege gewöhnen; Niemals?!
6. Sozialen Widerstand organisieren
Frieden kann nicht erreicht werden wenn Steuergelder in die Kriegskasse
fließen statt zu den Armen und in die soziale Infrastruktur.
Es kann keinen Frieden geben wenn Menschen im globalen Süden wegen des Krieges
und Sanktionen verstärkt unter Hungersnöten leiden, und wenn im Westen Sozialabbau erfolgt und wegen Preissteigerungen Arbeiter*innen und armen Menschen das Geld zum Leben ausgeht. Wir brauchen einen sozialen Widerstand der ein Sondervermögen für Bildung, Gesundheit, Klima sowie Unterstützung für hungernde Menschen im globalen Süden und anderswo fordert statt Aufrüstung und Krieg.
7. Offene Grenzen für alle!
Ein sozialer Widerstand muss antrassistisch sein und für und mit allen sein die betroffen sind von Krieg, Flucht und sozialer Verelendung. Er soll alle Willkommen-heissen die über die Grenzen flüchten unabhängig von ihrem Aussehen, Herkunfte, Glaube und Geschlecht.
Krieg verursacht Flucht und alle Geflüchteten haben ein Recht auf Zuflucht, Schutz und Solidarität. Viele Menschen die sich gerade praktische Hilfe für ukrainische Geflüchtete leisten würden sich dieser Aussage vollständig anschließen. Für andere, vor allem in den Medien, ist diese Solidarität selektiv: je nachdem aus welchem Krieg die Menschen flüchten, warum sie flüchten, woran sie glauben und wie sie aussehen. Sie betonen die Besonderheit ihrer Solidarität für die ukrainischen Geflüchteten statt der generellen Solidarität mit allen Geflüchteten.
Gäste bei Hart aber Fair im deutschen Fernsehen betrachten die Ukrainer als etwas besonderes weil sie Christen sind und zu „unserem Kulturkreis“ gehören. Der ukrainische Generalstaatsanwalt, sei besonders bewegt wenn er sehe, wie „europäische Menschen mit blauen Augen und blonden Haaren“ getötet werden. Die BBC Korrespondentin ist besonders entsetzt, weil es sich bei der Ukraine „nicht um ein Dritte-Welt-Land handeln würde, sondern um Europa“. Für ein britischen Zeitungskorrespondent sei alles besonders schlimm, weil die Opfer „aussehen wie wir“. Und schließlich fiel der ZDF-Korrespondent etwas besonders auf: sehr viele „muslimisch aussehende Männer“ an der ukrainisch-polnische Grenze. Dazu schreibt Emran Feroz in seinem Artikel ‘Von Kriegsopfern erster und zweiter Klasse’: “Zeigt sich hier nur etwas, was schon lange da war? Rutscht der Rassismus vielleicht sogar raus, weil man sich betroffen fühlt? Und warum war dies in der Vergangenheit nicht der Fall? (...) Als während des Jugoslawienkrieges der 1990er-Jahre ein Genozid gegen die Bosniaken verübt wurde, konnten sich nur wenige Deutsche, Briten oder Franzosen mit ihnen solidarisieren – obwohl sie so aussahen wie sie. Ähnliches war auch der Fall, als Wladimir Putin die tschetschenische Hauptstadt Grosny dem Erdboden gleichmachte (...) Auch die damaligen Geflüchteten sahen „europäisch“ aus (...) doch sie trugen „muslimische“ Namen wie Emir oder Ramzan, und die haben, so meinen anscheinend viele bis heute, nichts mit Europa und „unserem Kulturkreis“ zu tun. (...) Als Putin etwa vor einigen Jahren die Krim annektierte, gehörten muslimische Krimtartaren, über die heute kaum noch gesprochen wird, zu den größten Opfern. Bereits 2014 kämpften viele von ihnen auf ukrainischer Seite.
Auch wenn ukrainischen Frauen mit ihren Kindern der Zugang nach Europa erleichtert wird, erleben sie wie Krieg und Militarismus ihr Lebensschiksal bestimmt. Die Stimme des Krieges ist mänlich auf alle seiten. Frauen Leiden in diesem Krieg weil sie es sind die in den Häusern sind, auf die die Bomben fallen, weil es hauptsächlich sie sind die um das aufrechthalten des Alltags kümmern für diejenigen die nicht flüchten können oder wollen. Sie werden zu Opfern von Vergewaltigungen gemacht und wenn sie flüchten sind sie der Gefahr durch männliche Menschhändler an europäischen Bahnhöfen ausgesetzt. Es sind aber auch sie die im Vordergrund zu sehen sind wenn die lokale Bevölkerung sich unbewaffnet aber Lautstark den Russen in den besetzten Gebieten entgegenstellen.
Beeindruckend ist auch das grenzenlose Netzwerk von Queeren Menschen in Deutschland, in der Ukraine, in Russland und anderswo die sich z.B. um die Unterbringung und Versorgung geflüchteter Menschen kümmern und sich gegen die Verstärkung des Militarismus und ihren gewaltvollen Genderrollen stellen. Sie müssen gerade viel aushalten, von denjenigen die den Militarismus als Teil von ihrer Offensive nutzen um traditionelle Genderrollen wieder zu verstärken wie zum beispiel aus den Reihen der rechtskonservativen PIS Partei in Poland zu hören ist: „Ich würde mal sagen, das mit „metrosexuell“ hat sich vorerst erledigt, wenn Männer an die Front ziehen und die Frauen bei den Kindern bleiben, oder?“
8. Ob Ost, ob West: Antikriegsbewegung von Unten aufbauen
Frieden kann nur erreicht werden wenn Menschen von Unten, Menschen wie wir, selber aktiv werden. Insbesondere die Arbeiter*innen und die Ärmsten aller Länder. Schon im ersten Monat des Krieges gab es Zeichen davon, welche Kräfte gemeinsam das Potential haben diesen Krieg zu stoppen: die Antikriegsbewegung in Russland; der Widerstand gegen die Besatzung von Arbeiter*innen in der Ukraine; Meutereien in der russischen Armee; und die neu entstehende Antikriegsbewegung im Westen. Mit diesen Kräften sind wir solidarisch.
Die russische Antikriegsbewegung
Ein zentraler Baustein ist die russische Antikriegsbewegung. Trotz intensiver Repression sind zehntausende Menschen auf die Straße gegangen, um Putins Krieg zu verurteilen. Die über zehntausend Verhaftungen bisher zeigen das Ausmaß der Mobilisierung, die auch zum Zeichen des Widerstands in den Massenmedien geworden ist, trotz Schließungen von Nachrichtenkanälen, sowie Geld- und Freiheitsstrafen. Wenn diese Antikriegsmobilisierung sich mit allen anderen Bereichen der Unzufriedenheit in der einfachen Bevölkerung verbindet, hat sie das Potential eine echte Bedrohung für Putins Herrschaft zu werden. Es gibt erfreuliche historische Beispiele dafür, was passiert, wenn russische Führer Kriege verlieren. Die Niederlage im russisch-japanischen Krieg führte zur Revolution von 1905. Die erschütternden Rückschläge im ersten Weltkrieg heizten die Februarrevolution 1917 an. Die Niederlage in Afghanistan in den 1980er Jahren war eines der Elemente, die die Sowjetunion schwächten und die Revolten von 1989 gegen die Diktaturen Osteuropas förderten. Selbst wenn Proteste Kriege nicht gestoppt haben, können sie sie einschränken.
Meuterei in den russischen Streitkräften
Ein Faktor in all diesen Beispielen war Unzufriedenheit und Meuterei in den Streitkräften. Es gibt wiederholt Berichte über russische Soldaten, insbesondere Wehrpflichtige, die den Krieg in der Ukraine aufgegeben, ihre eigenen Fahrzeuge sabotiert und ihren Familien von den Schrecken dieses Kriegs erzählt haben. Genauso wie die Rebellion das US-Militär in Vietnam getroffen hat, würde die Verbreitung von Unzufriedenheit die Invasion in der Ukraine untergraben. Es würde Putin erschüttern, aber von NATO-Manövern getrennt sein.
Ukrainischer Widerstand von unten
Was ist mit der Ukraine selbst? Wir heben die Art von Protesten hervor, wie in Cherson und anderen besetzten Gebieten. Hier konfrontieren, sowie streiten und vergeschwistern sich Massen einfacher Menschen mit den russischen Soldaten mit dem Ziel, sie gegen den Krieg aufzubringen. Eine solche Opposition, frei von NATO-Kontrolle und unabhängig von NATO-Rüstung, wird auf längere Sicht entscheidend sein, selbst wenn Russland eine Art militärische Eroberung erreichen sollte. Aufgeblasene Imperialismen haben häufig ihre Macht eingesetzt, um schwächere Gegner zu besiegen. Aber dann sahen sie sich oft jahrelang mit Widerstand auf niedrigerer Ebene konfrontiert, der ihnen demütigende Verluste einbrachte. So geschah es Frankreich in Algerien von 1954-62, den USA und Großbritannien im Irak nach der Invasion 2003 und Russland in Afghanistan.
Die Antikriegsbewegung in den NATO-Staaten
Schließlich ist da noch die Rolle der Antikriegsbewegung in den Nato-Staaten. Sie kann ein starkes Signal an die Antikriegsbewegung in Russland geben. Der unter Putin vorherrschende Konservatismus und Nationalismus ist immer noch stark aber es gibt tiefe gesellschaftliche Widersprüche. Während westliche Intervention ein Verteidigungsverhältnis der Gesellschaft fördert und damit den Konservatismus stärkt, könnte unsere Solidarität die Antikriegsbewegung in Russland stärken. Sie kann und soll Solidarität aufbauen mit dem ukrainischen Widerstand von Unten, der wichtig sein wird für eine politische und gesellschaftliche Lösung des Konfliktes. Unsere Antikriegsbewegung muss eine internationalistische sein die sich gegen die Kriegstreiberei allerorts entgegenstellt. Eine solche Bewegung kann vor allem Opposition aufbauen gegen die Instrumentalisierung des Krieges für die eigenen Ziele der westlichen Mächte.
